Allgemeine Geschäftsbedingungen 1stophandwerk.de
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Geltungsbereich, Abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden, Kundenkreis (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der Sprit Shop GmbH, Niedermattenstraße 4, 79238 Ehrenkirchen, Deutschland, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Karlhubert Dischinger und Karlkristian Dischinger (weitere Daten siehe Impressum unter
https://www.1stophandwerk.de/Impressum/, nachfolgend bezeichnet als „wir“ oder „Anbieter“) und Ihnen als Käufer (nachfolgend bezeichnet als „Sie“ oder „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“). Diese AGB gelten für alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Onlineshop unter 1stophandwerk.de (nachfolgend bezeichnet als „Onlineshop“).
(2) Diese AGB geltend in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Geschäftsbedingungen Kunden werden daher nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.
(4) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer.
(5) Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist
(a) ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB);
(b) ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Waren in unserem Onlineshop stellt selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots (Antrag) dar.
(2) Ihr Angebot können Sie über das in unserem Onlineshop vorgehaltene Online-Bestellformular abgeben. Der Vertragsschluss erfolgt dabei in folgenden Schritten:
(a) Sie können die in unserem Onlineshop angebotenen Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in den elektronischen Warenkorb einlegen und sammeln.
(b) Vor Abschicken Ihrer Bestellung können Sie die in den elektronischen Warenkorb eingelegten Waren sowie die von Ihnen im Online-Bestellformular eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Ihre Eingaben können Sie über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen sowie die „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers vor Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ korrigieren. Etwaige Eingabefehler können Sie durch aufmerksames Lesen der über Ihren Internetbrowser dargestellten Informationen sowie durch sorgfältige Überprüfung der von Ihnen eingegebenen Daten erkennen. Gegebenenfalls können Sie hierfür auch die Vergrößerungsfunktion („Lupenfunktion“) Ihres Internetbrowsers verwenden. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres Internetbrowsers beenden.
(c) Durch Betätigen des im Online-Bestellformular vorgehaltenen Buttons „kostenpflichtig bestellen“ senden Sie Ihre Bestellung über die in den elektronischen Warenkorb eingelegten Waren ab und geben damit einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und an uns übermittelt werden, wenn Sie im Bestellformular durch Klicken auf die betreffende Checkbox diese AGB akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
(d) Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Hierbei handelt es sich um eine automatische Empfangsbestätigung. In dieser E-Mail wird Ihre Bestellung, insbesondere die von Ihnen bestellten Waren sowie die von Ihnen angegebenen Daten nochmals aufgeführt. Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihr Antrag bei uns eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme.
(e) Sie sind an Ihren Antrag für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe Ihres Antrags gebunden. Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(f) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung). Wir können die Annahme aber auch durch Lieferung der bestellten Waren erklären.
(g) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Plus“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“). Dabei geltend die Nutzungsbedingungen von PayPal, die Sie unter der nachfolgenden Internetseiten von PayPal abrufen können:
Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie auf eine Internetseite von PayPal weitergeleitet, Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die
Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande. Wählen Sie im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilen Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen.
(3) In der in § 2 Absatz 2 Buchstabe (f) genannten E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Ihrer Bestellung, diesen AGB und unserer Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
(4) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Einzelheiten über Ihre Bestellung können jederzeit in Ihrem Kundenkonto abrufen. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung ist der Vertragstext für Sie nicht zugänglich.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa, weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, und sollten wir bis zu diesem Zeitpunkt unsere Annahme Ihres Antrags noch nicht erklärt haben, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Im Falle einer bereits erklärten Annahme gilt § 4 Absatz 7.
§ 3 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung (1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie in unserer in unserem Onlineshop vorgehaltenen
Widerrufsbelehrung nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informieren. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sowie ein Muster-
Widerrufsformular finden Sie ebenfalls in unserer Widerrufsbelehrung.
(2) Klarstellend weisen wir darauf hin, dass wir Unternehmern kein Widerrufsrecht einräumen.
§ 4 Lieferbedingungen, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit, Teillieferungen (1) Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung erfolgt die Lieferung an die von Ihnen in Ihrer Bestellung angegebene Lieferanschrift. Sofern Sie die Zahlungsart PayPal wählen, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen zum Zeitpunkt der Zahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift.
(2) Werden die von Ihnen bestellten Waren mit einer Spedition geliefert, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“. Das bedeutet, dass die Lieferung der Waren bis zu derjenigen öffentlichen Bordsteinkante erfolgt, die der von Ihnen angegebenen Lieferadresse am nächsten gelegenen ist. Abweichendes kann sich aus den auf unserem Internetauftritt angegebenen Versandinformationen oder einer abweichenden Vereinbarung mit Ihnen ergeben.
(3) Sofern Sie Variante „Selbstabholung“ wählen, informieren wir Sie, sobald die von Ihnen bestellte Ware bei uns abgeholt werden kann. Im Anschluss an diese Information können Sie Ihre bestellte Ware an unserem Sitz abholen. Versandkosten fallen in diesem Fall nicht an. Aus organisatorischen Gründen können wir Ihnen nicht für alle Waren eine Selbstabholung anbieten; Einzelheiten können Sie unserer Internetseite zu den
Versand- und Lieferbedingungen sowie der jeweiligen Produktseite der von Ihnen ausgewählten Ware entnehmen.
(4) Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Fristen für den Versand der Ware beginnen,
(a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten), oder
(b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.
Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
(5) Von uns angegebene Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei (2) Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für den Versand angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von fünf (5) Werktagen als vereinbart.
(6) Wir sind zum jederzeitigen Abverkauf der Ware berechtigt (auch soweit diese auf dem Online-Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist), wenn die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf (5) Werktagen nach unserer Annahme des Angebots bei uns eingeht. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht; ansonsten gilt eine Frist von drei (3) Wochen.
(7) In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die auf dem Online-Bestellformular als „nicht vorrätig“ angegeben oder die gemäß § 4 Absatz 6 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils maßgebliche Versandfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei (3) Arbeitstagen, insgesamt jedoch höchstens um einen Zeitraum von drei (3) Wochen, jeweils vorausgesetzt,
(a) die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten ist nicht von uns zu vertreten und
(b) wir haben die Ware vor Zustandekommen des Kaufvertrages (bzw. im Fall des § 4 Absatz 6 dem Zeitpunkt des Abverkaufs) so rechtzeitig nachbestellt, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Belieferung gerechnet werden konnte.
Falls die Ware ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Nachbestellung nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Wir werden die Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm im Falle eines Rücktritts seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten
(8) Haben Sie in einer Bestellung mehrere getrennt nutzbare Produkte gekauft, können wir diese auch in mehreren getrennten Lieferungen versenden, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.
(9) Weitere Einzelheiten zur Lieferung können Sie der jeweiligen Produktseite der von Ihnen ausgewählten Ware sowie unserer Internetseite zu den
Versand- und Lieferbedingungen entnehmen.
§ 5 Versandart und -dauer, Versicherung und Gefahrübergang (1) Soweit nicht ausdrücklich anders mit Ihnen vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(2) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer (Zeitraum zwischen der Übergabe durch uns an das Transportunternehmen und der Auslieferung an Sie) ist daher unverbindlich. Sofern wir Installations- oder Montagearbeiten übernommen haben, schulden wir jedoch abweichend hiervon die rechtzeitige Fertigstellung dieser Arbeiten und Übergabe an Sie an dem vertraglich vereinbarten Ort und Termin
(3) Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder deszufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über. Haben wir Installations- und Montagearbeiten am Ort des Kunden übernommen, geht die Gefahr hingegen stets mit deren Abschluss und der Übergabe an Sie über.
(4) Weitere Einzelheiten zum (versicherten) Versand und den Versandarten können Sie der jeweiligen Produktseite der von Ihnen ausgewählten Ware sowie unserer Internetseite zu den
Versand- und Lieferbedingungen entnehmen.
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
(2) Im Falle eines Streckengeschäfts (auch „Dropshipping“ genannt), also in dem Fall, in dem Sie bei uns eine Ware kaufen, die wir nach Vertragsschluss mit Ihnen direkt bei einem Lieferanten oder einem Hersteller bestellen, der die Ware dann wiederum direkt zu Ihnen Kunden versendet, gilt abweichend von § 6 Absatz 1, dass bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) die gelieferten Waren im Eigentum des jeweiligen Lieferanten oder Herstellers verbleibt.
§ 7 Preise und Versandkosten (1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versand- und Lieferkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Onlineshop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem im Online-Bestellformular angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 3 Gebrauch machen. Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen siehe unsere
Widerrufsbelehrung).
(4) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Absatz 8 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(5) Weitere Einzelheiten zum Versandkosten können Sie zudem der jeweiligen Produktseite der von Ihnen ausgewählten Ware sowie unserer Internetseite zu den
Versand- und Lieferbedingungen entnehmen.
(1) Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:
(a) Zahlung auf Rechnung:
Sind Sie Unternehmer, bieten wir Ihnen nach Prüfung Ihrer Unternehmereigenschaft und Freischaltung dieser Zahlungsweise eine Zahlung auf Rechnung an.
Wenn Sie diese Zahlungsart auswählen, wird unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises nach Erbringung unserer Leistung und diesbezüglicher Rechnungsstellung fällig. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ist der vereinbarte Preis innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen.
Wir sind berechtigt, diese Zahlungsart nur bis zur Höhe eines bestimmten Bestellwertes anzubieten. Bei Überschreitung des Bestellwertes sind wir berechtigt, Ihnen diese Zahlungsart nicht anzubieten. Hierauf werden wir Sie auf unserer Internetseite in den Zahlungsinformationen hinweisen.
Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Im Falle einer negativen Bonitätsauskunft sind wir berechtigt, diese Zahlungsart abzulehnen.
(b) Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal:
Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend bezeichnet als „PayPal“) an. Dabei werden Ihnen standardmäßig folgende Zahlungsarten zur Verfügung gestellt:
Bei Auswahl dieser Zahlungsart werden Sie im Rahmen des Bestellprozesses auf den Internetauftritt von PayPal weitergeleitet. Um die Zahlung vornehmen zu können, müssen Sie sich dort registrieren oder mit Ihren Zugangsdaten dort in Ihr PayPal-Konto einloggen. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Wenn Sie sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimiert haben, müssen Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Wir fordern PayPal im Anschluss an die Abgabe Ihrer Bestellung zur Einleitung der Transaktion der Zahlung auf.
In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung durch einen Einzug unseres Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises per SEPA-Lastschrift durch PayPal. Bei Auswahl dieser Zahlungsart müssen Sie nicht bei PayPal registriert sein, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, sobald die Frist zur Vorabinformation zur Vornahme der Zahlung durch Einzug, die sog. „Prenotification“, abgelaufen ist. Diese Prenotification ist eine Mitteilung von PayPal in unserem Auftrag an Sie, die einen Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift ankündigt und Ihnen ermöglichen soll, sich auf den Einzug vorzubereiten und für eine Deckung Ihres Kontos zumindest in der Höhe der Zahlung zu sorgen. Der Einzug durch PayPal erfolgt nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats erst dann, wenn die Frist zur Prenotification abgelaufen ist. Für den Fall, dass ein Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift nicht möglich ist, weil das angegebene Konto nicht ausreichend gedeckt ist, eine falsche Bankverbindung angegeben wurde oder Sie ohne Berechtigung dem Einzug widersprechen, haben Sie im Falle eines Vertretenmüssens diejenigen Gebühren zu tragen, die durch eine Rückbuchung des betreffenden Kreditinstituts entstehen. Wenn Sie einen oder mehrere Artikel zurückschicken, wird der entsprechende Warenwert wieder auf Ihrem Konto gutgeschrieben.
In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung durch Belastung einer von Ihnen angegebenen Kreditkarte in Höhe unseres Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises durch PayPal. Bei Auswahl dieser Zahlungsart müssen Sie nicht bei PayPal registriert sein, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird erst fällig, wenn Ihre Bestellung verschickt ist. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. PayPal akzeptiert Kreditkarten der Anbieter Master Card, Visa und American Express. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Wenn Sie einen oder mehrere Artikel zurückschicken, wird der entsprechende Warenwert wieder der ursprünglich belasteten Kreditkarte gutgeschrieben.
Zusätzlicher Hinweis: Manche Kreditkartenunternehmen nutzen besondere Sicherheitsmechanismen für die sichere Abwicklung von Kreditkartentransaktionen im Internet mittels spezieller Verschlüsselungsverfahren (z.B. Verified by VISA oder MasterCard Secure Code). Im Rahmen der Zahlungsabwicklung werden Sie dabei automatisch auf die Seite Ihrer Bank weitergeleitet. Bitte folgen Sie den dort angegebenen Schritten, um die Bestellung erfolgreich abzuschließen.
Für eine Zahlungsabwicklung über PayPal geltend ergänzend folgende Bedingungen:
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass transaktionsbedingte Kosten unabhängig vom Lieferort anfallen können, wenn Sie die Zahlung von einem Land aus vornehmen, das nicht zur Europäischen Union gehört. Hierunter fallen unter anderem Gebühren für die Transaktion von Geldern ins Ausland durch Kreditinstitute wie etwa Überweisungs- oder Wechselkursgebühren.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie (1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln können gegebenenfalls von uns gegebene Garantien für bestimmte Waren oder von Herstellern bestimmter Waren eingeräumte Herstellergarantien bestehen. Eine solche zusätzliche Garantie besteht an den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zur jeweiligen Ware abgegeben wurde. Einzelheiten zum Umfang derartiger Garantien ergeben sich aus den der jeweiligen Ware gegebenenfalls beiliegenden Garantiebedingungen.
(3) Sofern Ihnen Waren geliefert werden, die offensichtliche Transportschäden aufweisen, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen und die Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren. Sind Sie Verbraucher, hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsrechte. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, gilt § 377 HGB.
(4) Gegenüber Unternehmern gilt Folgendes:
(a) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein (1) Jahr ab Ablieferung der Ware oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen; diese Schadensersatzansprüche verjähren jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften.
(b) Bei Sachmängeln der gelieferten Ware sind wir nach von der uns innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
(c) Beruht ein Mangel auf unserem Verschulden, kann der Kunde unter den in § 10 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.
§ 10 Haftungsbeschränkung (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte „Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen.
(2) Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutz-Grundverordnung („DS-GVO“)) bleiben unberührt.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer
Datenschutzerklärung.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand (1) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
§ 13 Hinweis zur Streitbeilegung Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Über das Widerrufsrecht informieren wir Sie nach Maßgabe des gesetzlichen Musters wie folgt:
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sprit Shop GmbH, Niedermattenstraße 4, 79238 Ehrenkirchen, Tel.: 0761/488788-20, E-Mail-Adresse: info@1stophandwerk.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) Sprit Shop GmbH Niedermattenstraße 4 79238 Ehrenkirchen Deutschland E-Mail-Adresse: info@1stophandwerk.de - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s) - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum --------------------------------------- (*) Unzutreffendes streichen. |